Unabhängige machen sich von der SPD abhängig!

Mit großer Verwunderung haben wir wahrgenommen, dass die SPD/FDP auf die Festlegung einer Reihenfolge der Bewerber für den Posten des stellvertretenen Bürgermeisters beharrt hat, obwohl niemand aus der Gruppe SPD/FDP kandidiert hat. Wir wollten keine Reihenfolge für dieses repräsentative Amt, um den Streit unter den Parteien zu vermeiden.

Noch erstaunter waren wir allerdings, dass die SPD/FDP den Kandidaten der „Unabhängigen“, Herrn Arnim Schwandke, für geeignet hält, ein so sensibles Amt als erster Stellvertreter auszufüllen. Herr Schwandke wurde in der zurückliegenden Ratsperiode mehr als nur einmal von der SPD zur Sachlichkeit ermahnt. Mehrfach wurde er von der SPD des rein populistischen Handelns kritisiert. Die SPD hat Herrn Schwandke bis Ende der letzten Wahlperiode stets als nicht ernst zu nehmenden politischen Widersacher dargestellt. Nach Feststellung des neuen Wahlergebnisses hat das Ansehen Schwandkes bei der SPD plötzlich ganz stark gewonnen. Das hat damit zu tun, dass SPD/FDP die Stimmen der „Unabhängigen“ ganz sicher für Mehrheitsbildung für SPD und FDP benötigen.

Bei strahlenden Wetter fand am Sonnabend die erste Canvassing-Aktion der CDU-Oberharz in Clausthal-Zellerfeld auf dem "Kleinen Platz" statt. Zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich eingefunden, um das Wahlmaterial der CDU an die Frau, den Mann oder an das Kind zu bringen. Es lief ganz gut und es gab zahlreiche Gepräche mit Sympathisanten, Gegnern und Mitbewerbern   Besonders interessiert an unseren Kandidatinnen und Kandidaten waren auch die Wespen, die unser Unternehmen zu einer etwas gefährlichen Veranstaltung machten. Alle Kandidaten haben die Attacken aber gut überstanden.

Die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Frau Prof. Dr. Wanka, besuchte am 20.August den Oberharz, wo sie sich zunächst über den Stand der Sanierung der Marktkirche informierte. Nach einer ausführlichen und engagierten Führung durch Frau Austen traf sich die Ministerin mit Vertretern der CDU-Oberharz zu einem Meinungsaustausch bei Kaffee und Kuchen im ev. Gemeindehaus in der Schulstraße. Die Kaffeetafel war von Mitgliedern der CDU sehr einladend mit Blumengestecken hergerichtet worden..

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

haben Sie sich in den letzten Jahren über die Kommunalpolitik in unserer Stadt und der Samtgemeinde geärgert?
Meinen Sie, dass Einiges im Verhältnis zwischen Bürgern, Rat und Verwaltung verbessert werden muss?
Das alles empfinden wir auch so!

Erst aus der Zeitung haben wir Ratsmitglieder, die doch die politisch Verantwortlichen der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld sind!,  erfahren können, dass im Rathaus eine neue Stelle geschaffen worden ist.

In einem Kommentar zur letzten Sitzung der Schlichtungsrunde führte der Redakteur der Goslarschen Zeitung aus, dass die GZ den Planungsprozess zum Marktkirchenplatz und die angestrebte Umgestaltung umfangreich dargestellt hatte. Ratsmitglied Wolfgang Mönkemeyer hatte nämlich kritisiert, dass die Zeitung unzureichend über die Planung, insbesondere über den Verlust aller Bäume berichtete habe.

Am vorbereitenden Gespräch zur Schlichtung habe ich als stellvertretende Bürgermeisterin teilgenommen. Dies setzt eine Neutralität voraus, die in dieser Funktion auch von mir gewahrt und sehr ernst genommen wurde. Mit dem Gefühl, dass wir wirklich auf die Bürger zugehen und der Rat der Bergstadt Clausthal einberufen wird, um noch mal alle Fakten, Kosten und Möglichkeiten abzuwägen, verließ ich das öffentliche Gespräch.

Doch heute distanziere ich mich auf das Äußerste von der weiteren Vorgehensweise des Bürgermeisters und des Samtgemeindebürgermeisters.

Die SPD/FDP Fraktion hat im Alleingang entschieden, dass die versprochene Ratssitzung nicht stattfindet. Diese abgesagte Ratssitzung vom 19.05.2011, welche den Ratsmitgliedern die Möglichkeit der Diskussion geben sollte und Äußerungen während des ersten Schlichtungsgespräches der beiden Bürgermeister zeigen, dass hier von vornherein Blendwerk getrieben wurde.

Die Versprechungen von gemeinsamen Vorgehen mit den Bürgern war nur ein Lippenbekenntnis. Es wird so weiter verfahren, wie bisher.

Ich entschuldige mich bei allen Bürgern im Namen aller Ratsmitglieder, die genauso denken, wie ich.

Sabine Schwalbe

Am 11. September werden der Samtgemeinderat und der Stadtrat in Clausthal-Zellerfeld gewählt. Nach 10 Jahren hat die CDU wieder eine realistische Chance, die stärkste Fraktion in diesen Räten zu werden. Wir können dann an die erfolgreiche Arbeit anknüpfen als Heribert Meier Bürgermeister in Clausthal-Zellerfeld und Wolfgang Mönkemeyer Samtgemeindebürgermeister waren, so der Ortsverbandsvorsitzende Klaus Suess.

Die nachfolgende Anfrage stellte Frau Emmerich-Kopatsch (E-K.)am o4. Mai, obwohl die von ihr nachgefragten Kosten bereits allen Ratsmitgliedern aus den Haushaltsplänen der Stadt und den Berichten der Verwaltung bekannt waren. Natürlich kann ein Ratsmitglied auch Fragen zu bekannten Sachverhalten stellen, sei es, dass man die Fakten vergessen hat, sei es. dass man sich profilieren oder Mitglieder einer anderen Fraktion beschädigen will.

Am 11. September wird gewählt. Die CDU bietet interessierten Bürgern an , sich an der Kommunalpolitik zu beteiligen, um  so aktiv an der Gestaltung unserer Stadt teilzunehmen.

In der letzten Zeit beschlossen die Mehrheitsparteien in den Räten der Bergstädte für viele Bürger unpopuläre, oft nicht nachvollziehbare und kostenintensive Fehlentscheidungen. Deshalb wünscht sich die CDU engagierte Mitstreiter, um in Zukunft sachgerechte Entscheidungen zum Wohle der Bürger in unseren Oberharzer Gemeinden zu treffen.

 Auch für den Rat der Samtgemeinde Oberharz bietet sich interessierten Bürgern, die sich für ein politisches Ehrenamt entscheiden,  die Möglichkeit, mitzuwirken.

Jeder, der unsere Ziele unterstützt, sollte nicht unterschätzen, dass er bei der Mitarbeit in den Räten Informationen aus erster Hand erhält und über die vielfältigen Planungen in unseren Gemeinden mitentscheiden kann.

Die CDU Oberharz freut sich darauf , mit interessierten Bürgern über persönliches Engagement oder über die Bereitschaft ein politisches Mandat zu erzielen, zu sprechen. Interessenten können sich an Klaus Suess Tel. 05323 3229 oder Sabine Schwalbe Tel.05323 3938 wenden.