Wolfgang Mönkemeyer ist seit dem 11.11.11 der neue Bürgermeister der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld, seine gleichberichtigten Vertreter sind Richard Schulz und Sabine Schwalbe.
Der CDU Samtgemeindeverband gratuliert allen recht herzlich und wünscht ihnen alles Gute und viel Erfolg bei ihrer zukünftigen politischen Arbeit.
http://www.goslarsche.de/Home/harz/oberharz_arid,232579.html
Unabhängige machen sich von der SPD abhängig!
Mit großer Verwunderung haben wir wahrgenommen, dass die SPD/FDP auf die Festlegung einer Reihenfolge der Bewerber für den Posten des stellvertretenen Bürgermeisters beharrt hat, obwohl niemand aus der Gruppe SPD/FDP kandidiert hat. Wir wollten keine Reihenfolge für dieses repräsentative Amt, um den Streit unter den Parteien zu vermeiden.
Noch erstaunter waren wir allerdings, dass die SPD/FDP den Kandidaten der „Unabhängigen“, Herrn Arnim Schwandke, für geeignet hält, ein so sensibles Amt als erster Stellvertreter auszufüllen. Herr Schwandke wurde in der zurückliegenden Ratsperiode mehr als nur einmal von der SPD zur Sachlichkeit ermahnt. Mehrfach wurde er von der SPD des rein populistischen Handelns kritisiert. Die SPD hat Herrn Schwandke bis Ende der letzten Wahlperiode stets als nicht ernst zu nehmenden politischen Widersacher dargestellt. Nach Feststellung des neuen Wahlergebnisses hat das Ansehen Schwandkes bei der SPD plötzlich ganz stark gewonnen. Das hat damit zu tun, dass SPD/FDP die Stimmen der „Unabhängigen“ ganz sicher für Mehrheitsbildung für SPD und FDP benötigen.
Die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Frau Prof. Dr. Wanka, besuchte am 20.August den Oberharz, wo sie sich zunächst über den Stand der Sanierung der Marktkirche informierte. Nach einer ausführlichen und engagierten Führung durch Frau Austen traf sich die Ministerin mit Vertretern der CDU-Oberharz zu einem Meinungsaustausch bei Kaffee und Kuchen im ev. Gemeindehaus in der Schulstraße. Die Kaffeetafel war von Mitgliedern der CDU sehr einladend mit Blumengestecken hergerichtet worden..
In einem Kommentar zur letzten Sitzung der Schlichtungsrunde führte der Redakteur der Goslarschen Zeitung aus, dass die GZ den Planungsprozess zum Marktkirchenplatz und die angestrebte Umgestaltung umfangreich dargestellt hatte. Ratsmitglied Wolfgang Mönkemeyer hatte nämlich kritisiert, dass die Zeitung unzureichend über die Planung, insbesondere über den Verlust aller Bäume berichtete habe.
Am vorbereitenden Gespräch zur Schlichtung habe ich als stellvertretende Bürgermeisterin teilgenommen. Dies setzt eine Neutralität voraus, die in dieser Funktion auch von mir gewahrt und sehr ernst genommen wurde. Mit dem Gefühl, dass wir wirklich auf die Bürger zugehen und der Rat der Bergstadt Clausthal einberufen wird, um noch mal alle Fakten, Kosten und Möglichkeiten abzuwägen, verließ ich das öffentliche Gespräch.
Doch heute distanziere ich mich auf das Äußerste von der weiteren Vorgehensweise des Bürgermeisters und des Samtgemeindebürgermeisters.
Die SPD/FDP Fraktion hat im Alleingang entschieden, dass die versprochene Ratssitzung nicht stattfindet. Diese abgesagte Ratssitzung vom 19.05.2011, welche den Ratsmitgliedern die Möglichkeit der Diskussion geben sollte und Äußerungen während des ersten Schlichtungsgespräches der beiden Bürgermeister zeigen, dass hier von vornherein Blendwerk getrieben wurde.
Die Versprechungen von gemeinsamen Vorgehen mit den Bürgern war nur ein Lippenbekenntnis. Es wird so weiter verfahren, wie bisher.
Ich entschuldige mich bei allen Bürgern im Namen aller Ratsmitglieder, die genauso denken, wie ich.
Sabine Schwalbe
