Sabine Schwalbe
Vorsitzende
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Homepage
des CDU Samtgemeindeverbandes Oberharz.

Unser Verständnis von Kommunalpolitik ist es, uns mit allen Kräften für die Belange der Menschen hier im Oberharz einzusetzen. Wir stehen für die Bewahrung traditioneller Werte und für die Erhaltung der Lebensfähigkeit unserer Oberharzer Heimat.

Im Dialog mit den hier lebenden Menschen möchten wir die Zukunft der Samtgemeinde Oberharz spürbar mitgestalten. Gemeinsam mit Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, wollen wir die Herausforderungen annehmen, die uns die Zukunft stellen wird.

Hierzu sind wir entscheidend darauf angewiesen, dass wir Ihre Anregungen, Ihre Wünsche, aber auch Ihre Kritik hinsichtlich der aktuellen Zustände in der Samtgemeinde Oberharz kennen.

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit des unmittelbaren Dialogs, den unser Kontaktformular bietet!

Mit einem herzlichen "Oberharzer Glückauf"

Ihre Sabine Schwalbe


 
03.02.2012
CDU fordert schnelle B4-Entscheidung
Stau-Arithmetik und immer schärferer Tonfall bestimmen zunehmend die Debatte rund um die Verkehrssituation im Harz
Die starken Wintersport-Wochenenden sorgen weiter für Staus und diese für Diskussionen. Dabei fordert die CDU in der Kurstadt und auf Kreisebene eine schnellere Entscheidungsfindung. Die aktuelle Situation, so der Bad Harzburger Unions-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Dreß, sei für alle Beteiligten „absolut unbefriedigend“. Zumindest dies habe der bereits mehrjährige Testlauf schon definitiv gezeigt.
Eine für alle Beteiligten und Betroffenen absolut befriedigende Lösung dürfte allerdings schwer zu finden sein. Zumal die bisweilen scharfe Wortwahl in der Debatte die Konsenssuche nicht unbedingt erleichtert. So quittiert Dirk Junicke für die Bad Harzburger B4-Bürgerinitiative die Attacken der Braunlager Ratsdame Claudia Stöhr, die das Projekt als „Unsinn“ bezeichnet und den Testlauf für „gescheitert“ erklärt hatte, eindeutig zurück. Innerhalb der Harz-Region und noch dazu zwischen Städten, die einen touristischen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet hätten, so Junicke, sei dies „kein angemessener Diskussionsbeitrag“. Wer so wenig Toleranz und Verständnis für die Belange des Nachbarn aufbringe, sei wohl kaum an einer ernsthaften Lösungssuche interessiert. Zumal immer wieder vergessen werde, dass es auch schon auf der vierspurigen B4 Staus in Bad Harzburg gegeben habe - damals eben „nur halb so lang“.
Vielfach angesprochenes Thema war die B4-Problematik auch auf dem Neujahrsempfang der Kirchengemeinde Hohegeiß. Stellvertretender Landrat Hans-Peter Dreß (Bad Harzburg) und Kreistagsabgeordnete Almut Broihan (Vienenburg) konnten aus frischem eigenem Erleben Beiträge liefern. Wobei erstaunlicherweise einmal mehr festzustellen war, dass etliche Oberharzer die Staus auf Harzer Höhen beispielsweise von Oderbrück bis Torfhaus (gut 3 Kilometer) offenkundig als hinzunehmendes Ungemach werteten, während der Stau vor Bad Harzburg vom Radauwasserfall bis zur Bergbahn (knapp 2 Kilometer) als „unnötig“ oder sogar „schwachsinnig“ eingestuft wurde. Nicht anders sieht es im Anreiseverkehr aus, da wird der Stau vor Torfhaus als „normal“ gewertet, während er in Bad Harzburg „künstlich herbeigeführt“ sei - gerade so, als seien die Verengungen der B4 im Oberharz ein Naturereignis...
Für die CDU, so Hans-Peter Dreß noch am Sonntagabend nach rund 20 Minuten Stop-and-go vor der Kurstadt, sei die Situation so in keinem Fall länger hinnehmbar. Auch die kommenden Monate der bis 30. September verlängerten Testphase würden keine neuen Erkenntnisse mehr bringen. Es sei jetzt an der Zeit, zu Entscheidungen zu kommen und zu handeln. Die Union werde mit entsprechenden Vorstößen und Anträgen aktiv werden.
Dabei gewinnt ein Vorschlag des ehemaligen Braunlager und Bad Harzburger Polizeichefs Peter Spei offenkundig immer mehr Freunde. Eine „Messeregelung“, so Dirk Junicke und Hans-Peter Dreß unabhängig voneinander, könne die seltenen Staulagen entschärfen und ließen zugleich Spielraum, die B4 in der Ortsdurchfahrt Bad Harzburg so zu gestalten, dass auch die Belange der Kurstadt und vor allem der Anlieger berücksichtigt würden.

30.01.2012
Viele Fragen um die Rennwoche offen
BAD HARZBURG.
Mit mehreren Vorstößen startet die CDU-Fraktion in der Kurstadt jetzt politisch ins neue Jahr.
Dabei drehen sich die Überlegungen der Union nicht allein um einen Kreisel im Kreuzungsbereich Herzog-Julius-Straße/Ilsenburger Straße.
Eine klar ablehnende Stellung bezieht die Fraktion auch zu strukturellen Änderungsvorhaben bei den Kur-, Tourismus- und Wirtschaftsbetrieben (KTW), während in der Diskussion um den Harzburger Rennverein und die Rennwoche, so Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Dreß, für „eine gründliche Lösungssuche mit Augenmaß“ plädiert werde.

29.01.2012 | Pascal Bothe
Nun endlich Gespräche mit Wolfenbüttel und Salzgitter aufnehmen
Die Junge Union im Kreisverband Goslar kritisiert die rot-grüne Mehrheit im Osteröder Kreistag für den Abbruch der Fusionsgespräche mit dem Landkreis Goslar.
Dazu erklärt der JU-Kreisvorsitzende Christoph Ponto: „Der Landkreis sollte diese klare Abfuhr aus Südniedersachsen endlich zum Anlass nehmen mit Wolfenbüttel und Salzgitter Gespräche aufzunehmen und über eine Fusion zu verhandeln.“

27.01.2012 | Pascal Bothe
Großer Dank an über 120 Unterstützer und Aktive für den Einsatz im vergangenen Jahr
Der Neujahrsempfang begann traditionell mit einer ökumenischen Andacht im Braunschweiger Dom. Im Anschluss der folgten die Gäste der Einladung in die Landesgeschäftsstelle der CDU Braunschweig am Gieselerwall. Dort begrüßten die Gastgeber des Abends, Claas Merfort, Landesvorsitzender der JU Braunschweig, Manuel Juhrs, Vorsitzender des JU-Kreisverbandes Braunschweig, sowie die Vorsitzende des Freundes- und Fördererkreises und Ministerin a.D., Elisabeth Heister-Neumann MdL, die über 120 Gäste zum gemütlichen Beisammensein und Austausch zum Jahresbeginn.

26.01.2012
Verkehrsminister Jörg Bode legt 74 Mio. Euro-Programm für kommunale Straßeninfrastruktur vor. Auch Seesen und Alt Wallmoden dabei.
Quelle: Rudolf Goetz MdL  

31.01.2012
Ein Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz.

Views: 11539 | Dauer: 00:49 min
14.01.2012
Zum Abschluss seiner zweitägigen Klausurtagung hat der CDU-Bundesvorstand am Samstag die "Kieler Erklärung" verabschiedet. Unter dem Titel "Ideen von Morgen - Made in Germany" werden die anstehenden Herausforderungen beschrieben, "damit wir international Anschluss halten und unseren Wohlstand aufrechterhalten", erklärte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Spitzenkandidaten der CDU Schleswig-Holsteins für die kommende Landtagswahl am 6. Mai, Jost de Jager.

Views: 1013 | Dauer: 13:00 min
14.01.2012
Im Vorfeld der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes in Kiel war die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, zu Gast auf dem Neujahrsempfang der CDU Schleswig-Holstein. "Wir sind geschlossen, motiviert und wollen kämpfen - das ist überall spürbar", so CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager vor über 1500 Gästen.

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