Hiermit möchten wir die Hintergründe zu unserem Abstimmungsverhalten in der Ratssitzung vom17.06.10 und die daraus resultierenden Gerüchte klarstellen.
Die CDU- Fraktion hat den Förderantrag zur Neugestaltung des Marktkirchenplatzes mit angegebenen Planungs-, Wettbewerbs- und Baukosten von ca. 1 Millionen € mitgetragen. Dies bedeutet aufgrund der veranschlagten Kosten nach unseren Vorstellungen die Pflasterung des Bereichs zwischen der nördlichen Böschung und der Kirche ( 6500 qm ), die Abstufung der Böschung selber, die Neugestaltung der Treppe von der Straße (vor dem TU-Gebäude) zur neuen Pflasterfläche und die Verlegung der Touristenbusse auf die Abbiegespur der Straße vor dem “Glück-Auf” Restaurant.
Der Pflasterfläche haben wir zugestimmt, obwohl ökologische Gründe und der Zeitgeist nicht dafür sprachen. Der bisherige Grünbereich um unsere Marktkirche ist sehr ansprechend. Wir meinten aber, dass auf einer gepflasterten Fläche Veranstaltungen wie der Wochenmarkt oder der Weihnachtsmarkt oder auch Hochschulveranstaltungen besser durchgeführt werden können, als auf einer Grünfläche.
Wir haben uns gegen ein zusätzliches Gebäude auf dem Kirchplatz ausgesprochen, weil es die Platzstruktur zerstören würde, weil wir den Bedarf nicht gesehen haben und weil weder ein Investor noch ein Betreiber zu erwarten waren.
Die vor dem TU -Gebäude stehenden Linden sollten u. E. erhalten bleiben, ebenso die leichte Aufwallung zwischen Straße und Böschung. Lediglich im Bereich des neuen Eingangs der TU sollten zwei Bäume gefällt und die Aufwallung in dem Bereich abgetragen werden.
Die Bäume wollten wir erhalten sehen, um eine Gliederung des Bereichs TU-Gebäude, Straße und Fläche vor der Kirche zu haben
Damit verbunden war unsere Vorstellung, dass die Straße vor dem neuen Eingang der TU dann als verkehrsberuhigte Einbahnstraße ausgewiesen werden sollte, mit der Maßgabe, dass die Straße im Jahr 2011, also zur Zeit der Lenkung der NTH durch die TU Clausthal, für den sonstigen Verkehr gesperrt werden könnte.
Die Straßen um den Kirchplatz sollten, soweit kostenmäßig möglich, gepflastert werden, um die Einheitlichkeit des Platzes zu unterstreichen. Der Umbau der Straßen sollte dabei ohne finanzielle Beteiligung der Anliegergrundstücke erfolgen, wie in dem beschlossenen IEWK Konzept vorgesehen.
Das jetzt vom Rat gegen unsere Stimmen beschlossene, veränderte Konzept sieht die Pflasterung aller Flächen (nämlich 9.600 qm mit wesentlich teurem Material) rund um die Marktkirche vor, die Errichtung eines Gebäudes als Rohbau (!) am nordöstlichen Platzrand, das Fällen der Linden vor dem TU - Gebäude, die Verlegung der Haltestelle für Touristenbusse und den Ausbau aller Straße rund um den Marktkirchenplatz vor, Die Gesamtkosten sind mit 2.365.000,00 € also mit Mehrkosten von 1.365.000,00 € ermittelt worden.
Zur Deckung der enormen Mehrkosten und zur Deckung der Kosten für den nach der Mehrheit des Rates vollständig neu zu pflasternden Kronenplatz sollen die für andere Maßnahmen bewilligten Mittel umgewidmet und die Anlieger der Straßen um den Kirchplatz zu Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden.
Gegen beides haben wir uns ausgesprochen. Insbesondere kritisieren wir, dass die Mittel, ursprünglich 900T€, zur Neugestaltung der Straße “Zellbach” auf 250 T€ gekürzt werden sollen, so dass eine Sanierung der Stützmauer nun nicht mehr aus den bewilligten Mitteln finanziert werden kann.
Leider waren die Mehrheitsfraktionen nicht in der Lage, auf unsere Argumente und die sowohl schriftlich als auch mündlich vorgetragenen Alternativen einzugehen, so dass wir den Nachtragshaushalt, mit dem über alle Maßnahmen des IEWK- Programms beschlossen wurden, abgelehnt haben. Diese Ablehnung richtet sich nicht gegen die TU und auch nicht gegen eine Umgestaltung der Kirchplatzes im Rahmen der bewilligten Mittel. Wir favorisieren nur ein anderes ästhetisch-ökologisches Konzept und setzen, was die Umwidmung von bewilligten Mitteln angeht, andere Schwerpunkte.
Für uns ist die rasche Erneuerung der Stützmauer am “Zellbach” viel wichtiger als eine komplette Neupflasterung des Kronenplatzes, die wir für überflüssig halten.
Wir hoffen, dass wir mit diesem Schreiben falsche Behauptungen und Irritationen ausräumen konnten. Für evtl. Gespräche stehen wir jederzeit zur Verfügung.
